Herr Kanzler, bitte Schiene vor Straße!

Warum gestatten Sie es, Herr Bundeskanzler, dass Autobahnen neu gebaut werden, auch sogenannte Teilstücke, wenn doch diese Infrastrukturmaßnahmen heute gesamtgesellschaftlich und langfristig mehr Schaden anrichten als Nutzen bringen?

Am 7.3 2023, einen Tag vor dem internationalen Frauentag, war Bundeskanzler Olaf Scholz in Cottbus zum Kanzlergespräch. Meine Frage übereichte ich ihm schriftlich mit meinem Buch als Geschenk im Anschluss an die Gesprächsrunde.

Im Buch „Projekt Klimaschutz – Was jetzt geschehen muss, um noch die Kurve zu kriegen“, S. 285-288, führe ich u.a. aus, dass so gut wie jeder Autobahnneubau in der Summe mehr Kosten für die Gesellschaft verursacht als Nutzen bringt. Nutzen haben – wenn überhaupt – nur wenigen Anrainer oder Unternehmerinnen und das auch nur vorübergehend.

Kanzler Olaf Scholz erhält mein Buch als Geschenk

Ich begrüße technischen Fortschritt, wo er vorwärtsgewandt ist und sich den neuen Umweltbedingungen stellt und Probleme wie den Klimawandel, Armut und Ungleichheit lösen hilft. Maßnahmen aus einer alten Gewohnheit heraus als technischen Fortschritt zu definieren unter heute völlig veränderten Rahmenbedingungen ist bestenfalls unnötig aber meistens schädlich, Geldverschwendung und Gemeinwohlvernichtung.

Die Bundesregierung hat von 2018 – 2020 insgesamt sieben Mrd. Euro für den Bau neuer Autobahnen investiert und im gleichen Zeitraum 148 Mio. Euro für neue Radwege (Quarks-Sendung, WDR, 2.3.2023). Die jährlich anfallenden Instandhaltungskosten für das Autobahnnetz in Deutschland belaufen sich auf etwa noch einmal die gleiche Summe bzw. ein Vielfaches davon.

Wir leisten uns ein Autobahnnetz, das überdimensioniert ist, und uns viel zu viel kostet. Gleichzeitig betreiben wir ein Schienennetz, das sowohl vom Ausbau wie von der Zuverlässigkeit den Ansprüchen einer modernen Volkswirtschaft im 21. Jahrhundert in keiner Weise gerecht wird. Wir werden dafür schon verlacht in der Welt.

Denn es müsste genau umgekehrt sein: Schiene vor Straße!

Jede neue Straße (ob Autobahnstrecke, Umgehungsstraße, Bundes- und Landstraße), genau wie jede Fahrbahnerweiterung verursachen tatsächlich mehr Verkehr statt ihn – wie gehofft – zu reduzieren. Das ist heute in den Planungs- und Ingenieurbüros Standardwissen. Um Staus zu vermeiden und Verkehr zu reduzieren, müssen Verkehrsleitplanungen mit intelligenten Steuerungen installiert werden, das sind etwa Geschwindigkeitsbegrenzungen, Überholverbote für Lkw, schmale Straßen mit Verkehrsinseln und anderen „Raser“-Hindernissen. Nur gleichmäßig fließender Verkehr verhindert Staus und schwere Verkehrsunfälle.

Durch Lärm, Erschütterung, Reifenabrieb, Stickoxide und andere Abgase, ganz zu schweigen von den Treibhausgasen, entstehen der Gesellschaft hohe Kosten heute und morgen in Form von Gesundheits- und Umweltschäden, Wertverlust von Immobilien und gestressten Anwohner*innen. Von den negativen Folgen für die Tiere und Pflanzen ganz zu schweigen. Für Tiere bedeuten die Beton- und Lärmschneisen unüberwindbare Hindernisse, um zu wandern, Nahrung zu suchen oder sich zu paaren.

Wir brauchen neue Infrastrukturen nicht aus Teer, Beton und Asphalt, sondern aus Kupfer- und Glasfaserkabel und Wasserstoff-ready Leitungen. Auch Elektroautos sind nicht die neue Individualmobilität, die wir brauchen. Sondern ein Verkehrskonzept beruhend auf ÖPNV, smarten Quartieren mit kurzen Wegstrecken sowie einem regionalen, naturnahen Tourismus, der Wertschöpfung im Land hält.

Brandenburger Tagebausee

Die heimische Natur ist neben uns Menschen der größte Wert unseres Landes. Wollen wir den Wohlstand halten, müssen wir unsere Ressourcen schonen und sinnvoll nutzen. Wie? Wälder mit klimaverträglichen Gehölzen umbauen, intelligent Wasser nutzen und sparen, Brandenburger Tagebauseen verkleinern, größere Naturräume erhalten und wieder zusammenführen und – wo es geht – Autobahnen zurückbauen. Also das genaue Gegenteil von dem, was in der Planung ist!

Morgendämmerung – ein Kommentar für Lausitzwelle TV und Wochenkurier

Wenn einmal der Bundeskanzler in die Lausitz kommt und mit den Bügerinnen und Bürgern das Gespräch sucht, dann möchte man sich schon vorbereiten. Die zufällig ausgelosten Gäste hatten ihre Frage an den Kanzler häufig auf einen Zettel geschrieben und lasen ab. Das wirkte sympathisch. Wie auch der Regierungschef selbst sympathisch und zugewandt wirkte und keiner Frage auswich.

Die Lausitz hat gute Chancen auf Wirtschaftswachstum, erklärte Olaf Scholz – mehr noch als andere Regionen. Es schien als hätte sich seine optimistische Sicht im Saal verbreitet und duldete keinen Widerspruch. Denn vom Publikum gab es kein Wort zu dem sonst heiß und immer wieder heftig diskutierten Thema eines möglichen früheren Kohleausstiegs.

Mein Kommentar dazu

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Kanzlergespräch in der Lausitz

Am 7. März weilte der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz in Cottbus. Er absolvierte ein ganztägiges Programm in der Stadt mit Besuchen bei Handwerker*innen, in einem Frauenzentrum und dem Rathaus. Zuletzt stellte sich der deutsche Regierungschef den Fragen der Bürgerinnen und Bürgern aus Cottbus und der Region. 150 Gäste waren ausgelost worden, rund 400 hatten sich um einen Platz beworben.

Die Medien waren da und notierten genau welche Fragen die Menschen dem Kanzler vis-à-vis stellen wollten.

Kanzler Scholz stellt sich dem Publikum Quelle Video Bundesregierung

Natürlich war es Zufall, wer nun an die Reihe kam und sich vorstellen und dann seine Fragen an den Kanzler richten durfte. Die Moderatorin Juliane Sönnichsen hatte die Auswahl und nahm geschätzt etwas mehr Frauen als Männer dran. Leider keine aus der Generation der unter Zwanzigjährigen, weil die fast nicht vertreten waren.

Die meisten Fragen kamen aus dem Bereich Rente und Ärzteversorgung. Eine zur Ukraine und die behandelte der Kanzler dann so ausführlich, dass nur eine weitere zu dem Komplex folgten, wobei es da aber nicht um die generelle Ausrichtung der Bundesregierung ging sondern eher darum, ob unsere Wirtschaft mehr und mehr auf Rüstung umstellen würde. Ja – zwangsläufig, war die Antwort. Manche Fragestellerin nahm viel Raum ein und beschwerte sich als Kommunalpolitikerin von zu wenig Unterstützung aus der Bundespolitik, was auch immer sie damit meinte, blieb für mich zumindest offen. Mehr Geld? Mehr Besuche in der Stadtverordnetenversammlung oder auf den Marktplätzen?

Es ist sowieso erstaunlich, dass bei dem Terminkalender des Kanzlers, diese Bürgergespräche nicht unter den Tisch fallen. Mehrere Fragen betrafen die Ungerechtigkeit zwischen der Absicherung im Alter zwischen Beamt*innen und Rentner*innen. „Da müssen Sie sich bei Bismarck beschweren“, läutete Olaf Scholz seine Antwort ein. Aber eine generelle Änderung dieser Zweiteilung in der Altersabsicherung sei nicht geplant. Kritik zum Ärztemangel konnte er mit gleich mehreren Hinweisen auf die geplante Einrichtung einer Universitätsmedizin in Cottbus leicht abräumen.

Aufmerksame Zuhörer*innen Anja Paumen, Rüdiger Albert
Quelle Video Bundesregierung

Einige Fragen kamen auch aus dem sozialen Bereich, wie Kindergrundsicherung oder Leistungen des Arbeitsamtes. Eine Bürgerin, die selbst in dem Bereich der Leistungszuteilungen arbeitet, mahnte, dass ihrer Meinung nach die Eigenverantwortung bei einigen Mitbürger*innen verlorengehe, wenn es doch so einfach ist, sich finanzielle Unterstützung vom Staat zu holen. Die Antwort von Olaf Scholz war, es könne auch einmal passieren, dass sie selbst darauf angewiesen wäre und für solche Fälle wären die Hilfen des Staates. Sie sollten jeden Einzelnen wieder in die Lage versetzen, schließlich wieder für sich selbst zu sorgen.

EINE, tatsächlich eine einzige kam aus dem Themenbereich Umwelt- und Klimaschutz. Es ging um den Kiesabbau in Mühlberg, einer Gemeinde in Elber-Elster. Die Bewohnerin sagte, man sei mittlerweile eingekreist vom der Kiesgrube und sie solle noch erweitert werden. Die Antwort des Kanzlers: „Wenn Ihre Tochter eine neue Wohnung bezieht, dann muss der Kies irgendwo herkommen.“ Das war nicht befriedigend für die Bürgerin, wie sie später sagte. Aber der Kanzler hatte da meiner Meinung nach den Finger in die Wunde gelegt. Unsere Ansprüche an ein gutes Leben stehen auf der einen Seite und auf der anderen Seite, die Umweltschäden, die mit der Befriedigung dieser Wünsche zwangsläufig entstehen.

Das Kanzlergespräch in Cottbus war das sechste dieser Art der neuen Bundesregierung. Zuvor war er u.a. in Marburg, Essen und Gifhorn. Pro Bundesland gibt es eines dieser Art. Alle Kanzlergespräche werden von der Bundesregierung auf der Internetseite zum Nachschauen angeboten. Dasjenige aus Cottbus in voller Länge von rund 1,5 Stunden ist hier verlinkt.

Kleiner blauer Ball – ein Kommentar für Lausitzwelle TV und Wochenkurier

Um die größte Krise der Menschheit zu bewältigen, treffen sich unter anderem Politiker auf verschiedenen Konferenzen, um gemeinsame Wege auszuloten. Die jährichen Klimakonferenzen fallen da heraus, weil hier nicht nur Politiker sondern auch Wissenschaftler*innen und Verterter*innen aus allen Bereichen der Gesellschaft zusammenkommen, wie Wirtschaft, Naturschutzverbänden, Klimaaktivist*innen und auch Menschen, die in ländlichen Räumen in Entwicklungs- oder Schwellenländern leben. Heute nennt man diese Länder auch der globale Süden. Das heißt, indigene Volksgruppen sind vertreten und erheben ihre Stimme für den Schutz ihrer natürlichen Heimat.

Die diesjährige Klimakonferenz, abgekürzt COP27, fand zwei Wochen im ägyptischen Sharm el Sheik statt. Die Ergebnisse waren sehr mau. Es gab einige Erfolge wie der Beschluss zum Einrichten eines Fonds für klimabedingte Schäden und Verluste (Loss and Damage) im globalen Süden. Aber große Schritte hin zu einer schnelleren Transformation, also Umwandlung unserer Wirtschafts- und Lebensweise zu einer, die mit immer weniger fossilen Energieträgern wie Öl, Erdgas und Kohle auskommt, sind ausgeblieben. Deswegen wäre es gut, wenn die Herangehensweise der Verhandler*innen auf den künftigen Klimakonferenzen und auch sonstigen Gipfeln in der Weltpolitik eine neue wäre. Eine, die dem Problem gerecht wird. Dazu hilft ein Blick in den Weltall oder noch besser ein Blick von dort auf unsere kleine blaue Erde.

Mein Kommentar:

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Kleiner blauer Ball - ein Kommentar für Lausitzwelle TV und Wochenkurier

Kind mit dem Bade – ein Kommentar für Lausitzwelle TV und Wochenkurier

Energiekrise ist die akute Krise – die Klimakrise ist die bereits bestehende Energiekrise, also die chronische Energiekrise. Warum? Weil durch unsere Art der Energiegewinnung erst so viele Treibhausgase vor allem Kohlenstoffdioxid, CO2, in die Luft entlassen, also ausgestoßen werden, dass sich die Lufttemperatur erhöht. Das ist eine Krise, weil durch steigende Temperaturen, die Lebensbedingungen auf der ERde sich in der Summe zum Schlechteren entwickeln. Anders gesagt: Das Überleben für die Menschheit insgesamt wird unter einer wärmeren Atmosphäre schwieriger. Daher ist es richtig, die jetzige Energiekrise zu bekämpfen. Aber die Mittel müssen so gewählt werden, dass die langanhaltende Energiekrise, der Klimawandel, nicht weiter befeuert oder angeheizt wird. Deswegen: Nicht das Kind mit dem Bade ausschütten – sondern die Mittel zum Zweck klug und verantwortungsbewusst wählen.

Mein Kommentar:

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Kind mit dem Bade - ein Kommentar für Lausitzwelle TV und Wochenkurier

Weg frei für Wasserstoff

Die Lausitz-Länder wollen beim Hype-Thema groß einsteigen. Allerdings hat Brandenburg für den digitalen Wasserstoff-Marktplatz einen anderen Partner gewählt. 

von Anja Paumen

Foto Pixabay

Beim Aufbau einer Wasserstoffwirtschaft haben diejenigen ein gutes Blatt, die große Windparks und Photovoltaik-Flächen in der Nachbarschaft haben. Absolute Joker im Spiel sind geplante Anbindungen an ein künftiges Wasserstoff-Leitungsnetz.

Angebot und Nachfrage von Wasserstoff müssen schneller zueinander finden. Denn der Energieträger H2, wird dringend für den Ersatz fossiler Brennstoffe gebraucht, die CO2 ausstoßen. Für dieses Ziel sind die Lausitz-Wirtschaftsminister Jörg Steinbach und Martin Dulig (beide SPD) in Brandenburg und Sachsen landauf landab unterwegs. Kürzlich hat Steinbach mit seinem Berliner Amtskollegen, dem Wirtschaftssenator Stephan Schwarz (parteilos), ein neues digitales Werkzeug vorgestellt. Der Wasserstoffmarktplatz Berlin-Brandenburg ist erst einmal eine Website.

Als eine „eine Mischung aus Partnerbörse und Ebay Kleinanzeigen“ beschreibt Oliver Arnhold, Geschäftsführer von Localiser RLI, das Online-Tool. Das Softwareunternehmen hat die Website im Unterauftrag des Reiner Lemoine Institut entwickelt und betreibt sie. Jeder kann sich kostenfrei anmelden, der in der Metropolregion Berlin und Brandenburg ins Wasserstoff-Geschäft einsteigen will. Damit setzt Brandenburg eine wichtige Maßnahme seiner Ende 2021 beschlossenen Wasserstoffstrategie um.

Den kompletten Artikel findet ihr im Briefing von Neue Lausitz vom 3.5.2022.

Ab Mai ist das Angebot von NeueLausitz.com kostenpflichtig. Weitere Infos auf der Website.


Die Kohlefirmen und der Ausstieg – Artikel in Neue Lausitz

Steigende Energiepreise, unsichere Gasimporte und gekappte Geschäftskontakte nach Russland. Für den Kohle-Mittelstand der Lausitz sind das nicht mal die größten Herausforderungen der letzten Jahre. Auf ihrem Branchentreffen ging es um Lösungen, die durchaus überraschen.

Von Anja Paumen

Foto Pixabay

Nach Jahren der Transformation sehen
die Firmen der Kohle-Peripherie Licht am
Ende des Kühlturms. Doch der Weg in
neue Geschäftsfelder ist durch den
Ukrainekrieg unsicher geworden.

Auf dem Online-Treffen der Lausitzer Braunkohle-Branche war kürzlich kein Wehklagen zu hören. Stattdessen wurden mit Zuversicht die neuen Geschäftsmodelle präsentiert, auf denen die Unternehmen der Bergbau-, Kraftwerks- und Sanierungsbranche unterwegs sind. Von Aufbruchsstimmung sprach der Geschäftsführer der Wirtschaftsförderung Brandenburg, Sebastian Saule. „Die Unternehmen haben sich auf den Weg gemacht, ihre Abhängigkeit von der Braunkohle als ihren Arbeitgeber zu verringern.“ Das ist auch nötig.

Den kompletten Artikel findet ihr im Briefing von Neue Lausitz vom 29.8.2022.

Ein Anmeldeformular für ein Abo des Briefings ist gleich unterhalb des Artikels.


Brandenburgs Charmeoffensive mit KI – Artikel in Neue Lausitz

Brandenburgs Unternehmen sind bei Künstlicher Intelligenz zu ängstlich. Das will die Landesregierung ändern. Doch was bringt die Hype-Technologie der Lausitzer Wirtschaft wirklich?

Von Anja Paumen

Foto: Pixabay

Die Angst vor KI ist groß in den Lausitzer
Unternehmen. Doch Studien zeigen: Nicht
die Anzahl der Jobs wird sich durch KI
ändern, sondern die Aufgaben.

Bei der Erforschung von Künstlicher Intelligenz ist Deutschland mit an der Weltspitze – aber bei der Anwendung hinkt man hinterher, sagt Matthias Wolff. Der Informatik-Professor ist Kopf des Lausitzer Zentrums für Künstliche Intelligenz (LZKI), einem Forschungsverbund an der Brandenburgischen-Technischen Universität Cottbus-Senftenberg mit rund 30 Gründungsmitgliedern.

Die Crème der Lausitzer IT-Forschung hat sich darin zusammengefunden. Neben Wissenschaftlern der BTU kommen weitere aus zwei Fraunhofer-Instituten in Cottbus und einem Leibniz-Institut in Frankfurt (Oder) dazu. Sie haben zusammen für mehrere Projekte Strukturmittel beantragt. „Wir brauchen eine zündfähige Masse“, sagt Wolff. „Das können unsere Lehrstühle an der BTU allein nicht leisten.“

Den kompletten Artikel findet ihr im siebten Briefing von Neue Lausitz vom 8.3.2022.


Nord Stream 2 und die Lausitz – Artikel in Neue Lausitz

Um von der Kohle loszukommen, setzt die Lausitzer Energiewirtschaft zunehmend auf Gas. Einen heimischen fossilen Rohstoff gegen einen importierten auszutauschen, ist ohnehin umstritten. Aber was, wenn der Ukraine-Konflikt einen Strich durch diese Pläne macht?

Von Anja Paumen

Foto: Pixabay

Die Zukunftserzählung der Energieregion Lausitz kommt bis auf Weiteres nicht ohne Gas aus. Deshalb prüft Brandenburg den Bau einer Pipeline von der Ostsee bis zu den Lausitzer Kraftwerken. Das Hybridkraftwerk der Leag in Jänschwalde wäre ohne diesen Anschluss nicht denkbar.

Die Konfrontation an der ukrainisch-russischen Grenze gefährdet nicht nur den Frieden in Europa. Sie hat auch direkte wirtschaftliche Effekte für die Lausitz. Deutschland bezieht rund 60 Prozent seiner Erdgasimporte aus Russland. Bei einer weiteren Eskalation kann es neben anderen Folgen auch zu Lieferengpässen kommen. Die Pipeline Nord Stream 2  könnte endgültig auf Eis gelegt werden. Für die Lausitz und den Strukturwandel hätte das unübersehbare Folgen – denn der Weg aus der Braunkohle führt über das Gas.

Etliche Leuchtturm-Projekte der Lausitzer Energiewirtschaft sind zunächst angewiesen auf den importierten fossilen Energieträger aus dem Osten. Ganz konkret rechnen sie darauf, dass durch Nord Stream 2, die seit Beginn 2005 im Feuer stehende Pipeline, bald Gas fließt, um das neue Lausitzer Wirtschaftswunder in Gang zu setzen. Seit September letzten Jahres ist die Gasleitung in der Ostsee theoretisch einsatzbereit. Aber zur praktischen Inbetriebnahme fehlt bis heute die Genehmigung.

Den kompletten Artikel findet ihr im vierten Briefing von Neue Lausitz vom 15.2.2022.

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Das Briefing erscheint wöchentlich dienstags 6 Uhr.

Tierische Nachbarschaft – ein Kommentar für Lausitzwelle TV und Wochenkurier

Wir befinden uns im sechsten Massenaussterben der Erdgeschichte. Zum ersten Mal sind wir Menschen nun Zeuge. Mehr sogar: Wir sind die Ursache. Denn den Platz, den wir für uns brauchen, der fehlt unseren tierischen Nachbarn.

Aber es gibt einen Ausweg: Zurück-Weichen. Wo immer neu gebaut wird, muss an anderer Stelle zurückgebaut werden. Wo ein Wald zerschnitten wird, muss woanders ein Stück Natur streng geschützt werden. Dann können Tiere wandern und überleben.

Tiere und Pflanzen helfen uns im Kampf gegen Nahrungsmangel, Wasserknappheit und Erderhitzung. Wir brauchen sie. Schützen wir Flächen für Tiere und Pflanzen! Das ist echte Nachbarschaftshilfe im besten Sinne: Wir kriegen das immer zurück.

Den gesamten Kommentar findet ihr hier. Gesendet am 10. Februar 2022. Länge 2.10 min.

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Tierische Nachbarschaft - ein Kommentar für Lausitzwelle TV und Wochenkurier

Mehr zum Thema des Massenaussterbens im Bestseller „Das 6. Sterben“ von Elizabeht Kolbert.

In der neuen Kooperation zwischen dem Regionalsender für Südbrandenburg und Ostsachsen der „Lausitzwelle TV“ und dem Regionalblatt für die Lausitz dem „Wochenkurier“ durfte ich gleich den zweiten Kommentar formulieren. Den ersten schrieb der Verlagsleiter des Wochenkuriers Thorsten Berge.

Seit Anfang Februar erscheint in jeder Ausgabe ein Kommentar, der in beiden Erscheinungsgebieten des Wochenkuriers, in Hoyerswerda für Sachsen und in Senftenberg für Brandenburg veröffentlicht wird. Die Lausitzwelle strahlt den Kommentar in der gleichen Woche jeweils am Donnerstag um 18:00 Uhr im Kabelfernehen sowie via DVB-T2 (Kanal 27) und MagentaTV sowie ab 18:30 Uhr im Satellitenprogramm bei SachsenEins aus.